VfB Stuttgart 1893 e.V.
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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
des VfB Stuttgart 1893 e.V. für den Internetdienst „vfbtv“
(einschließlich Datenschutzbestimmungen)

I. Geltungsbereich
(1) Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen erfolgt die Nutzung des vom VfB Stuttgart 1893 e.V. (nachfolgend: VfB Stuttgart) unter der Domain http://vfbtv.vfb.de betriebenen und kostenpflichtigen Internetdienstes „vfbtv“ ausschließlich nach Maßgabe der
nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen der Geschäftspartner werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der VfB
Stuttgart vorbehaltlos seinen Dienst „vfbtv“ zur Verfügung stellt.

(2) Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen finden Anwendung ab dem 06.08.2007.

II. Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten ("Kontaktadresse")
Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten des VfB Stuttgart 1893 e.V. lauten wie folgt:

(1) Postanschrift: VfB Stuttgart 1893 e.V., Mercedesstraße 109, D-70372 Stuttgart (Bad Cannstatt)

(2) Faxhotline:
Aus dem Inland: 0711 – 55007196;
aus dem Ausland: (*49) 711 – 55007196.

(3) Telefonhotline von Montag bis Freitag 8:00 – 18:00 Uhr ("Geschäftszeiten"):
Aus dem Inland: 01805 – 832 54 63 (14 Cent pro Minute).
Aus dem Ausland: (*49) 1805 – 832 54 63.

(4) Per Internet: http://www.vfbtv.de,
E-Mail-Adresse: vfbtv@vfb-stuttgart.de

III. Angebot
In den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten des VfB Stuttgart oder eines sonstigen Dritten ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss für die Inanspruchnahme von „vfbtv“ enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages von „vfbtv“ geht erst vom Kunden aus, der dieses Angebot durch die Absendung des ausgefüllten und unter http://vfbtv.vfb.de bereitgestellten Registrierungsformulars an den VfB Stuttgart abgeben kann.

IV. Vertragsschluss durch Angebotsannahme
Der VfB Stuttgart kann ein vom Kunden abgegebenes Angebot binnen zwei Wochen annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots dem Kunden an die von ihm im Rahmen des Registrierungsformulars angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung über die erfolgte Registrierung übermittelt wird. Der VfB Stuttgart ist auch ohne Verpflichtung darum bemüht, diesen Zeitraum nicht auszuschöpfen und das vom Kunden im Rahmen der Registrierung abgegebene Angebot so schnell als möglich zu bestätigen (möglichst innerhalb von 24 Stunden seit Eingang des Angebots).

V. Kündigung, Vertragsverlängerung (bei nicht erfolgter Kündigung)
(1) Der Dienst ("vfbtv“) läuft für den vom Kunden bestellten Abonnementzeitraum fest.

(2) Danach verlängert er sich automatisch jeweils um den zuletzt bestellten Zeitraum, jedoch höchstens um ein weiteres Jahr, wenn nicht der Kunde zuvor unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist vor dem Beendigungszeitpunkt des jeweils laufenden Abonnements gegenüber dem VfB Stuttgart an die unter Ziff. II genannte Kontaktadresse die Kündigung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) erklärt hat. Maßgeblich für die Wahrung der Kündigungsfrist ist der Zugang der Kündigungserklärung beim VfB Stuttgart.

(3) Dem VfB Stuttgart steht ebenfalls ein ordentliches Kündigungsrecht unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist vor dem Beendigungszeitpunkt des jeweiligen Kundenabonnements zu. Die Kündigung hat ebenfalls in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber dem Kunden zu erfolgen, wobei sich der VfB Stuttgart der ihm vom zuletzt vom Kunden mitgeteilten Adress- und Kommunikationsdaten bedienen kann.

(4) Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise trotz erfolgter – mit einer angemessenen Fristsetzung versehenen – Mahnung seitens des VfB Stuttgart nicht nach, kann der VfB Stuttgart den Vertrag fristlos kündigen und die Zugangsdaten des Kunden fristlos sperren. Die Mahnung kann auch an die vom Kunden dem VfB Stuttgart zuletzt mitgeteilte E-Mail-Adresse erfolgen.

(5) Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen lassen das Recht sowohl des VfB Stuttgart als auch des Kunden zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund unberührt.

(6) Weitergehende Kündigungsmöglichkeiten im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen bleiben von vorgenannter Ziff. V (1) bis (5) unberührt.

VI. Umfang des Dienstes von "vfbtv“

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas Anderweitiges vertraglich vereinbart wurde, besteht für den Kunden im Rahmen des Abonnements kein Anspruch auf die Bereitstellung und/oder Beibehaltung bestimmter Inhalte.

(2) Der „vfbtv“-Dienst beruht auf einer Erreichbarkeit des Diensteservers von mindestens 98% bezogen auf den jeweils aktuell laufenden Abonnementzeitraum. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst von „vfbtv“ bzw. des für diesen Dienst betriebenen Servers aufgrund höherer Gewalt bzw. aufgrund des Verschuldens eines Dritten (d.h. ausgenommen den vom VfB Stuttgart zur Vertragserfüllung eingeschalteten Erfüllungsgehilfen) nicht zur Verfügung steht.

VII. Zweck des Vertrags
Der Vertrag ist kommerzieller Natur.

VIII. Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an den VfB Stuttgart 1893 e.V., Mercedesstr. 109, 70372 Stuttgart oder an die Faxnummer 0711 – 55007196 (vom Ausland: 0049-711-55007196) oder an vfbtv@vfb-stuttgart.de.

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung nicht ganz oder teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem VfB Stuttgart insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufsbelehrung erfüllen.

(3) Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der VfB Stuttgart mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Abruf von Inhalten des „vfbtv“-Dienstes).
Ende der Widerrufsbelehrung

IX. Zahlungsbedingungen, Abonnementpreis
(1) Der Kunde hat sich bei der Registrierung für „vfbtv“ für eine der folgenden Zahlungsmöglichkeiten zu entscheiden:
- per Kreditkarte (VISA, Mastercard). Hier ist bei Registrierung die komplette Kreditkartennummer und das Gültigkeitsdatum der Karte anzugeben sowie die Kartenprüfnummer.
- per Bankeinzug. Hier sind bei der Registrierung der Name des Bestellers und Kontoinhabers, seine Kontonummer und die Bankleitzahl (BLZ) des Kreditinstituts, bei dem das Konto unterhalten wird, zu nennen. Der fällige Rechnungsbetrag wird dann direkt vom Konto abgebucht, und zwar frühestens am sechsten Werktag nach Zugang von Ware und Rechnung.
- per Einlösung eines „vfbtv“-Gutscheins.

(2) Maßgebend sind die vom VfB Stuttgart zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (s.o. IV.) auf der Webseite vfbtv.vfb.de ausgewiesenen Abonnementpreise. Die in der Registrierung ausgewiesenen Abonnementpreise für „vfbtv“ verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Das Nutzungsentgelt für das vom Kunden bestellte Abonnement wird bei Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit (längstens jedoch für ein Jahr) vollumfänglich fällig und entsprechend der vom Kunden gem. Ziff. IX (1) gewählten Zahlungsart vom Konto des Kunden bzw. seiner Kreditkarte eingezogen, sofern keine Bezahlung mittels Einlösung eines „vfbtv“-Gutscheins erfolgt ist.

X. Nutzungsrechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte)
(1) Soweit dies für die Inanspruchnahme des Dienstes von "vfbtv“ erforderlich ist, erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von ihm abonnierten „vfbtv“-Inhalten. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

(2) Ohne ausdrückliche und gesondert beim VfB Stuttgart einzuholende schriftliche Genehmigung darf das Angebot von „vfbtv“ nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf mit den vom VfB Stuttgart bereitgestellten Inhalten nicht für andere Webseiten, gewerbliche Angebote oder Dienstleistungen geworben werden.

(3) Der VfB Stuttgart weist ausdrücklich darauf hin, dass Verstöße gegen den vertraglich zulässigen Nutzungsumfang gegebenenfalls Verletzungen gewerblicher und geistiger Schutzrechte – insbesondere von Urheber- und Leistungsschutzrechten – darstellen können, die über die vertraglich vorgesehenen Sanktionen hinaus auch gesondert auf straf- und zivilrechtlichem Wege verfolgt werden können.

XI. Systemvoraussetzungen zur Nutzung von "vfbtv“
Die Inanspruchnahme von „vfbtv“ setzt eine Internetverbindung des Kunden sowie das Vorhandensein bestimmter Hard- und Softwarekomponenten voraus, für die allein der Kunde verantwortlich zeichnet.
Hierbei handelt es sich insbesondere um:
(1) Rechner: Pentium III / AMD (ab K6-2) 350 MHz, 128 MB RAM, 16-bit-Farben-Grafikkarte oder besser.

(2) Betriebssystem: Microsoft Windows 2000 oder XP.

(3) Browser: Microsoft Internet Explorer 6 oder höher bzw. Mozilla Firefox 1.1. oder höher.

(4) Player / Plugins: Macromedia Flash Player 6.0 oder höher bzw. Windows Mediaplayer 9.0 oder höher.

(5) Internetzugang: ISDN (64 Kbit/s) oder höher.

XII. Sonstige Pflichten des Kunden; Schadensersatzansprüche des VfB bei Pflichtverletzungen des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem VfB Stuttgart im Rahmen der für „vfbtv“ erforderlichen Anmeldung sämtliche im Registrierungsformular vorgesehen Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Der Kunde hat darüber hinaus dem VfB Stuttgart stets über Veränderungen seiner für die Vertragsabwicklung relevanten Kundendaten, insbesondere über seine jeweils aktuelle Postanschrift, seine E-Mail-Adresse sowie seine Bankverbindung/Kreditkartennummer (je nachdem, welche Zahlungsart der Kunde gem. vorgenannter Ziff. IX (1) gewählt hat) unverzüglich informiert zu halten.

(2) Zugangsdaten zum Diensteangebot von "vfbtv“ (z.B. Nutzername/Kennwörter) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff Dritter gesichert aufzubewahren. Besteht seitens des Kunden Anlass zu der Vermutung, unberechtigte Dritte könnten Kenntnis von seinen Zugangsdaten erhalten haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern.

(3) Der Kunde hat dem VfB Stuttgart erkennbare Störungen bei der Inanspruchnahme des „vfbtv“-Dienstes unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis in Textform (z.B. Brief, Fax, EMail) an die unter Ziff. II genannte Kontaktadresse anzuzeigen.

XIII. Haftung des VfB Stuttgart
Soweit nichts anders bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

XIV. Datenschutz, Widerspruchs- und Widerrufsmöglichkeit
(1) Sämtliche vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden vom VfB Stuttgart unter Einhaltung der auf das Nutzungsverhältnis anwendbaren Datenschutzbestimmungen in dem für die Begründung, Ausgestaltung oder Abänderung des Nutzungsverhältnisses jeweils erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, verarbeitet und genutzt. Der VfB Stuttgart ist berechtigt, die Daten an von ihm mit der Durchführung des Nutzungsverhältnisses beauftragte Dritte, insbesondere auch an verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG, zu übermitteln.

(2) Die Übermittlung oder Nutzung von personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck an bzw. auch durch verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG ist ferner zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen derselben erforderlich ist (z.B. Auslieferung bestellter Ware an die jeweils neueste Kundenadresse) und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung hat. Der Nutzer kann einer Übermittlung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu diesem Zweck über die in Ziffer II genannten Kommunikationsdaten jederzeit und ohne Angabe von Gründen widersprechen.

(3) Die personenbezogenen Kerndaten: Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbeziehung, Name, Titel, akademische Grade, Anschrift und Geburtsjahr dürfen vom VfB Stuttgart und von den mit diesem verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG auch zu Marktforschungs- und schriftlichen Beratungs- und Informationszwecken (Werbung) über deren Produkte und Dienstleistungen im erforderlichen Umfang gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Der Nutzer kann einer Übermittlung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu diesen Zwecken über die in Ziffer II genannten Kommunikationsdaten jederzeit und ohne Angabe von Gründen widersprechen.
Ebenso dürfen die bei der Anmeldung für "vfbtv“ vom Kunden angegebenen Telefon-, Mobilfunk- und Telefaxnummern sowie die Email-Adresse vom VfB Stuttgart und den mit ihm verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG zu Beratungs- und Informationszwecken über deren Produkte und Dienstleistungen (Werbung & Marktforschung) mittels telefonischer und elektronischer Kommunikationskanäle (incl. SMS-/Email-Services) gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, wenn der Kunde hierzu im Rahmen der Online-Anmeldung (Registrierung) durch Ankreuzen des hierfür vorgesehenen Kästchens oder in sonstiger Weise ausdrücklich seine Einwilligung erteilt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit über die in Ziffer II genannten Kommunikationsdaten ohne Angabe von Gründen widerrufen.

(4) Sofern der Nutzer hierzu ausdrücklich sein Einverständnis erklärt, dürfen personenbezogene Kern- und/oder Telekommunikationsdaten im Sinne von Ziffer XIV (3) an die (gegenwärtig und künftig in den VfBVereinsnachrichten und auf der Website „www.vfb.de/business/index.php" unter der Rubrik „unsere Partner" veröffentlichten oder über die in Ziffer II genannte Kontaktadresse in Erfahrung zu bringenden) Hauptsponsoren, Ausrüster, Premium-Partner und Teampartner des VfB Stuttgart überlassen und durch diese zu Marktforschungs- und schriftlichen Beratungs- und Informationszwecken (Werbung) über deren Produkte und Dienstleistungen gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Ein Widerruf ist durch den Nutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich über die in Ziffer II genannten Kommunikationsdaten.

XV. Erfüllungsort, Gerichtsstand, ladungsfähige Anschrift, gesetzlicher Vertreter, Handelsregisterund Umsatzsteueridentifikationsnummer
(1) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Stuttgart Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem
Vertragsverhältnis mit dem VfB Stuttgart.

(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist – soweit nach deutschem Recht zulässig – Stuttgart Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.

(3) Die ladungsfähige Anschrift des VfB Stuttgart ergibt sich aus Ziff. II. (1) dieser Allgemeinen Geschäftsund Nutzungsbedingungen. Gesetzlich vertreten wird der VfB Stuttgart durch seinen Vorstand, derzeit bestehend aus den Herren Erwin Staudt (Präsident) und Ulrich Ruf, zu laden unter derselben Anschrift.

(4) Der VfB Stuttgart ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Stuttgart unter der Registernummer 258 eingetragen.

(5) Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: UST-IDNR.DE 147805339.

XVI. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

XVII. Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
(1) Der VfB Stuttgart behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen auch während der jeweils aktuellen Abonnementlaufzeit für eine künftige Nutzung des Diensteangebots von „vfbtv“ zu ändern. Die Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen wird auf der Webseite http://www.vfbtv.de bekannt gegeben und dem Nutzer auch an die von ihm im Rahmen des Dienstes zuletzt mitgeteilte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Der Nutzer wird hierbei darauf hingewiesen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen 6 Wochen den Änderungen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) an die unter Ziff. II genannte Kontaktadresse widerspricht.

(2) Erfolgt ein solcher Widerspruch des Kunden, wird der Vertrag grundsätzlich ohne die Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen fortgesetzt. Teilt hingegen VfB Stuttgart dem Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Zugang des Kundenwiderspruchs mit, dass eine Fortsetzung des Abonnements zu den bisherigen Bedingungen nicht möglich ist (z.B. wegen technischen Veränderungen), kann der Kunde innerhalb von weiteren 4 Wochen nach Zugang einer solchen Mitteilung seinerseits in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) außerordentlich und mit sofortiger Wirkung kündigen.

XVIII. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

VfB Stuttgart 1893 e.V.

VfB Stuttgart 1893 e.V.
Mercedesstraße 109
70372 Stuttgart

Tel.: +49 (0) 1805 - 832 54 63 (14 Cent/Min. aus dem Festnetz, maximal 42 Cent/Min. aus dem Mobilfunknetz)
Fax: +49 (0) 711 - 55 007 196

Vertretungsberechtigt: Zwei Vorstandsmitglieder des VfB Stuttgart 1893 e.V.
Vorstandsmitglieder sind Wolfgang Dietrich (Präsident), Stefan Heim, Jochen Röttgermann und Jan Schindelmeiser, Adresse wie vorerwähnt des VfB Stuttgart 1893 e.V.

Registernummer im Vereinsregister des Amtsgerichts Stuttgart: 258

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 147805339


Konzept, Umsetzung und Hosting




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